Maßstäbe in der Asylpolitik
Spanien setzt Maßstäbe in der europäischen Asylpolitik und richtet als erstes Land Auffanglager außerhalb der EU-Grenzen ein.
Wer kennt sie nicht, die Bilder aus den spanischen Exklaven Ceuta und Melilla, die um die ganze Welt gingen. In großen Gruppen versuchten damals afrikanische Flüchtlinge, nachts die südliche Außengrenze der EU zu überwinden. Mit selbstgebauten Leitern stürmten sie die Stacheldrahtzäune. Mindestens 14 Flüchtlinge kamen dabei ums Leben.
Groß war damals das öffentliche Interesse und das Entsetzen über die diesen Vorfall.
Die ersten Reaktionen Spaniens waren die Erhöhung des Grenzzauns, die Verbesserung der Überwachungsanlagen sowie die Reaktivierung eines alten Rücknahmeabkommens mit Marokko. Spanien behandelt Marokko nun als "sicheren Drittstaat" und kann so ohne Prüfung der Fluchtgründe Flüchtlinge in das nordafrikanische Land abschieben.
Diese Politik zeigt bereits positive Erfolge: Die nächtlichen Versuche, den Zaun zu überwinden, haben fast ganz aufgehört, so dass Anfang Dezember das spanische Militär, das zur Unterstützung der Grenztruppen nach Nordafrika versetzt worden war, abgezogen wurde.
Nun will Spanien das verwirklichen, was der ehemalige deutsche Innenminister Otto Schily schon im vorletzten Jahr forderte und auch bereits in der EU diskutiert wird: Auffanglager für Flüchtlinge außerhalb der europäischen Grenzen, und damit auch außerhalb des europäischen Rechtsgebietes.
Anfang Dezember vereinbarten Spanien und Marokko die Einrichtung von insgesamt vier Auffanglagern für minderjährige Flüchtlinge, die ohne Eltern in Spanien aufgegriffen werden. Der Vertrag wurde von Rumí und dem Staatssekretär für Sicherheit, Antonio Camacho, mit dem marokkanischen Generaldirektor für Innere Angelegenheiten, Mohieddin Amazazi, in Marrakesch ausgehandelt.
Geplant sind, zwei "Zentren für Aufnahme und Ausbildung" mit jeweils 50 Plätzen zu errichten: das eine in Nador, dem Nachbarort von Melilla, das andere in Beni Mellal. Damit soll die soziale Wiedereingliederung der Minderjährigen ermöglichen werden.
Ziel der Regierung ist es, so viele Jugendliche wie möglich zurückzuführen. Elternlose Jugendliche dürfen nach dem spanischen Asylrecht nicht abgeschoben werden, ohne dass ihre Fürsorge durch den Staat oder Verwandte im Herkunftsland gewährleistet ist.
Wenn die Eltern verstorben sind oder die Rücknahme ihrer Kinder verweigern, muss sich Spanien um die Flüchtlinge kümmern, da die meisten Herkunftsländer nicht über Einrichtungen für elternlose Minderjährige verfügen. Insbesondere im Süden Spaniens gibt es aus diesem Grund bereits unzählige Auffanglager.
Im vergangenen Jahr wurden mehr als 800 Neuankömmlinge registriert, jedoch konnten nur an die 100 Kinder und Jugendliche zurückgeführt werden. Damit Marokko nun die Obhut für die Minderjährigen übernehmen kann, werden mit spanischem Geld die Auffanglager errichtet.
Wer kennt sie nicht, die Bilder aus den spanischen Exklaven Ceuta und Melilla, die um die ganze Welt gingen. In großen Gruppen versuchten damals afrikanische Flüchtlinge, nachts die südliche Außengrenze der EU zu überwinden. Mit selbstgebauten Leitern stürmten sie die Stacheldrahtzäune. Mindestens 14 Flüchtlinge kamen dabei ums Leben.
Groß war damals das öffentliche Interesse und das Entsetzen über die diesen Vorfall.
Die ersten Reaktionen Spaniens waren die Erhöhung des Grenzzauns, die Verbesserung der Überwachungsanlagen sowie die Reaktivierung eines alten Rücknahmeabkommens mit Marokko. Spanien behandelt Marokko nun als "sicheren Drittstaat" und kann so ohne Prüfung der Fluchtgründe Flüchtlinge in das nordafrikanische Land abschieben.
Diese Politik zeigt bereits positive Erfolge: Die nächtlichen Versuche, den Zaun zu überwinden, haben fast ganz aufgehört, so dass Anfang Dezember das spanische Militär, das zur Unterstützung der Grenztruppen nach Nordafrika versetzt worden war, abgezogen wurde.
Nun will Spanien das verwirklichen, was der ehemalige deutsche Innenminister Otto Schily schon im vorletzten Jahr forderte und auch bereits in der EU diskutiert wird: Auffanglager für Flüchtlinge außerhalb der europäischen Grenzen, und damit auch außerhalb des europäischen Rechtsgebietes.
Anfang Dezember vereinbarten Spanien und Marokko die Einrichtung von insgesamt vier Auffanglagern für minderjährige Flüchtlinge, die ohne Eltern in Spanien aufgegriffen werden. Der Vertrag wurde von Rumí und dem Staatssekretär für Sicherheit, Antonio Camacho, mit dem marokkanischen Generaldirektor für Innere Angelegenheiten, Mohieddin Amazazi, in Marrakesch ausgehandelt.
Geplant sind, zwei "Zentren für Aufnahme und Ausbildung" mit jeweils 50 Plätzen zu errichten: das eine in Nador, dem Nachbarort von Melilla, das andere in Beni Mellal. Damit soll die soziale Wiedereingliederung der Minderjährigen ermöglichen werden.
Ziel der Regierung ist es, so viele Jugendliche wie möglich zurückzuführen. Elternlose Jugendliche dürfen nach dem spanischen Asylrecht nicht abgeschoben werden, ohne dass ihre Fürsorge durch den Staat oder Verwandte im Herkunftsland gewährleistet ist.
Wenn die Eltern verstorben sind oder die Rücknahme ihrer Kinder verweigern, muss sich Spanien um die Flüchtlinge kümmern, da die meisten Herkunftsländer nicht über Einrichtungen für elternlose Minderjährige verfügen. Insbesondere im Süden Spaniens gibt es aus diesem Grund bereits unzählige Auffanglager.
Im vergangenen Jahr wurden mehr als 800 Neuankömmlinge registriert, jedoch konnten nur an die 100 Kinder und Jugendliche zurückgeführt werden. Damit Marokko nun die Obhut für die Minderjährigen übernehmen kann, werden mit spanischem Geld die Auffanglager errichtet.
Susanne Hesse
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