Wählen als Nicht-Spanier

Einige ausländische Residenten haben das Gefühl, dass ihre Rathäuser sie nicht in der Kartei haben wollen.

„Meldet Euch an, das bringt Eurer Gemeinde Zuschüsse“ – ein Appell, der Europäern an der Costa Blanca wohl bekannt ist. Und einige trotten denn auch brav auf’s Rathaus. Schließlich gibt es nichts zu verlieren, im Gegenteil.

Ein rechter EU-Bürger mag ntürlich nicht auf sein kommunales Wahlrecht verzichten, das ihm die Einbürgerung in seine Gemeinde zuspielt.

Doch bekamen in der letzten Zeit EU-Bürger den Eindruck, ihre Gemeinde pfeife auf die Zuschüsse und versuche stattdessen, ihre Ausländer loszuwerden.

Ein Trick, um Nicht-Spanier aus den Wahllisten zu werfen? 2007 stehen wieder Gemeindewahlen an.

Per Svensson aus Norwegen, der seit 20 Jahren Ausländer in Spanien berät, bestätigt den Eindruck, den viele in der Zwischenzeit gewonnen haben: „Es wurde schon häufig versucht, die Wahl der Ausländer zu verspäten oder ihnen die Meldung zu erschweren.“

Viele von der "Nicht-Spanier" sind häufig unterwegs und bekommen es gar nicht mit, wenn sie abgemeldet werden.

Die Meldung in der Gemeinde für Ausländer verfällt angeblich nach zwei Jahren: eine Direktive des Zensusbüros in Madrid, das dem Nationalen Statistik-Institut INE angeschlossen ist.

Aber stimmt das wirklich?

Eine Sprecherin des INE korrigiert dies.

Ende 2003 ist eine Gesetzesänderung in Kraft getreten, die von Nicht-EU-Ausländer ohne residencia die Auffrischung im Zwei-Jahres-Takt verlange. Dies ist jetzt erstmals relevant geworden, jedoch eben nur für die Nicht EU-ler.

Susanne Hesse

IMP-Agentur

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