Euromediterrane Zusammenarbeit

Vom 27. bis zum 28.11. 2005 fand in Barcelona der Euromed-Gipfel statt, der die Mittelmeerpolitik der EU regelt. Anlässlich der 10-jährigen Partnerschaft trafen sich die Staatschefs und Regierungsvertreter der Europäischen Union und Mittelmeerländer, um über eine gemeinsame Terrorismusbekämpfung und die Migrationproblematik  zu beraten. Das Gipfeltreffen wurde jedoch durch das Ausbleiben nahezu aller islamischen Regierungschefs überschattet.

Außer dem türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas, die beide zur Eröffnung des Euromed-Gipfels erschienen, ließen sich die restlichen Staatschefs der 10 Mittelmeeranrainer entschuldigen. Die Absagen resultierten offenbar aus dem geplanten Anti-Terror-Kodex, welcher für einige Verstimmungen sorgte. Der momentane EU-Ratsvorsitzende hatte für Barcelona einen Verhaltenskodex zur Bekämpfung des Terrorismus vorgelegt, der unter anderem auch den Austausch von Informationen über terroristische Gruppen und deren Unterstützer-Netzwerke vorsah.

Das Scheitern des Gipfels wurde verhindert, indem auf eine genaue Terrorismus-Definition verzichtet wurde. So konnte man sich letzten Endes auf eine allgemeine Erklärung gegen den Terrorismus und ein gemeinsames Programm für die nächsten fünf Jahre einigen.

Für die arabischen Staaten kann der Widerstand gegen ein Besatzungsregime durchaus als legitim gedeutet werden und muss nicht notwendigerweise als terroristischer Akt verurteilt werden. Unterschrieben wurde von allen Teilnehmern nun ein abgeschwächter Text über Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus. Da es noch nie eine gemeinsame Unterschrift von Israel und den arabischen Staaten unter einem solchen Antiterrorismustext gegeben hat, kann das Treffen in der katalanischen Hauptstadt unter diesem Gesichtspunkt dennoch als gewisser Erfolg gewertet werden.

Ins Leben gerufen wurde die Partnerschaft zwischen der EU und den Mittelmeerstaaten 1995 mit dem sogenannten Barcelona-Prozess, welcher die drei Säulen der politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Zusammenarbeit festlegte. Die wirtschaftliche Zusammenarbeit umfasst unter anderem den Plan einer Freihandelszone bis 2015. Neben den inzwischen 25 Staaten der EU sind an der Mittelmeerpolitik folgende zehn Länder beteiligt: Marokko, Algerien, Tunesien, Ägypten, Jordanien, Palästinensische Gebiete, Israel, Türkei, Libanon, Syrien. Libyen und Mauretanien haben Beobachterstatus.

5.12. 2005

Kathleen Neumann

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