Die EU schaltet sich ein

Die EU greift jetzt ein. Spanien bat die Europäische Union angesichts des Flüchtlingsstroms von Afrika auf die Kanarischen Inseln um Hilfe. Die EU sagte diese zu. Sie teilte mit, dass sie die spanischen Behörden logistisch unterstützen werde. Sie werde Flugzeuge und Boote zur Überwachung der Seewege bereitstellen, berichtete Justizkommissar Franco Frattini am Dienstag in Brüssel. Daher werden unter anderem auch zwei Einsatzteams der Grenzsicherungsbehörde Frontex vor Ort stationiert werden. Bisher hätten acht EU-Ländern eingewilligt, Patrouillen-Schiffe und Aufklärungsflugzeuge bereit zu stellen. Der spanischen Regierung zufolge habe die EU ebenfalls zugesichert, Auffanglager für Flüchtlinge in Mauretanien und im Senegal einzurichten.

Die EU griff nach dem Geständnis der spanischen Vizeregierungschefin Maria Teresa Fernandez der la Vega ein. Diese gab zu, dass Spanien dringend Hilfe bräuchte, da die nationalen und regionalen Beamten ihres Landes die Situation nicht mehr unter Kontrolle hätten. Die stellvertretende Ministerpräsidentin hatte sich bereit erklärt, in Mali, dem Sudan und Kapverden Gespräche über neue spanische Botschaften zu führen. Über diese können möglicherweise potentielle Flüchtlinge zum Bleiben bewegt werden.

In diesem Jahr gelangten bereist 7400 afrikanische Flüchtlinge auf die Kanaren – fünf mal so viel wie im Jahr zuvor. Allein in der letzten Woche waren es 1.500, die vor den Kanaren aufgegriffen wurden. Die Auffanglager auf Teneriffa, Gran Canaria und Fuerteventura sind überfüllt. Vertreter der Kanarischen Inseln machen die Regierung in Madrid für die Situation verantwortlich. Sie habe ihrer Meinung nach die nötige Hilfe untersagt. Die Regierung hat daraufhin die Abschiebung all derer angekündigt, die die Aufforderung für Asyl nicht erfüllen.

Charlotte Wolter, 25.Mai 2006

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