In Deutschland fließen sie in die Rentenkassen, in Spanien ins Gesundheitssystem. Die Rede ist von zusätzlichen Aufschlägen auf die Benzinpreise. Was in Deutschland schon seit Jahren mit der Ökosteuer praktiziert wird, hält jetzt in ähnlicher Form auch in einigen autonomen Regionen Spaniens Einzug – allerdings ohne umweltpolitische Hintergedanken.
Seit dem 1. Januar 2006 bezahlen Autofahrer in den Regionen Valencia und Kastilien-La Mancha 2,4 Cent mehr pro Liter Benzin und 1,2 Cent pro Liter Diesel, welche als Abgaben direkt an Krankenhäuser und Gesundheitszentren fließen. Der Zuschlag für Kerosin beträgt 1 Euro pro Tonne Treibstoff. Kraftstoffe für Landwirtschaft, Fischerei sowie Heizöl sind hingegen nicht betroffen.
Mit Hilfe des so genannten Gesundheitscents (Céntimo Sanitario) erhofft sich die valencianische Landesregierung für das Gesundheitssystem jährlich zusätzliche Einnahmen in Höhe von 64 Millionen Euro, welche das derzeit bestehende Defizit stopfen sollen. Das Gesundheitsbudget für das Jahr 2006 beläuft sich auf mehr als 4,6 Milliarden Euro.
Der Céntimo Sanitario wird bereits seit längerem in den Regionen Madrid, Katalonien, Galicien und Asturien erhoben. Für die Balearen, Andalusien und Kastilien-Leon steht eine ähnliche Abgabe bereits zur Diskussion.
18. 01.2006
Kathleen Neumann